Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Technik am Dienstag, 30. Juni, 8.30 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Breitscheid-/
Kienestraße (Hochschulerweiterung) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 242),
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB,
- Beschlussfassung;

2. Bebauung König-Karl-Straße (Antrag), mündlicher Bericht;

3. Umgestaltung Löwenmarkt Weilimdorf (Antrag),
- Ergebnis der Untersuchungen
- mündlicher Bericht;

4. Neuer Standort für die Waldorfschule Silberwald in Stuttgart-Sillenbuch,
- Grundsatzbeschluss, Vorberatung;

5. Klinikum Stuttgart, Struktureller Rahmenplan,
Neubau/Umbau des Zentrums für Innere Medizin und des Zentrums für Operative Medizin sowie des Neurozentrums (Neubau/Umbau ZIM/ZOM/Neurozentrum) am Standort Mitte,
- Raumprogrammbeschluss, Vorberatung;

6. Bauantrag Klinikum Stuttgart-Mitte, Aufstockung Herzklinik SANA und Interimsbau "Bettenbau",
- mündlicher Bericht,

6. a) Klinikum Stuttgart
Neubau zur interimistischen Unterbringung des Zentrums für Seelische Gesundheit im Krankenhaus Bad Cannstatt (ZSG),
- Baubeschluss;

7. Fernwärme in Stuttgart (Antrag),
- mündlicher Bericht durch die EnBW;

8. Sanierung Max-Eyth-See, Bericht;

9. Straßenbeleuchtung, Jahresbericht 2008, Beschlussfassung;

10. Situation auf den Baubetriebsstellen des Tiefbauamts, Bericht;

11. Rupert-Mayer-Platz - Umbau der Grün- und Platzflächen, Teilabschnitt B,
- Baubeschluss, Beschlussfassung;

12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen,
- Beschlussfassung;

13. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Neugereut,
- Bericht zur Schulsituation,
- Vorprojekt- und Projektbeschluss zur Erweiterung der Grundschule Neugereut,
- Beschlussfassung;

14. Einrichtung einer Ganztagesschule an der Wilhelmsschule Untertürkheim,
- Bericht zur Schulsituation,
- Vorprojekt- und Projektbeschluss zur Erweiterung der Wilhelmsschule Untertürkheim,
- Beschlussfassung;

15. Schule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung am Klinikum Stuttgart,
- Raumprogramm innerhalb des Neubaus der KJP am ZSG in Bad Cannstatt; Raumprogrammbeschluss,
- Baukostenzuschuss an den Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart;
- Beschlussfassung;

16. Schulentwicklungsplanung für die vier metalltechnischen Schulen in Stuttgart sowie Wilhelm-Maybach-Schule - Antrag auf endgültige Genehmigung des provisorischen Schulpavillons,
- Beschlussfassung.

„Es kann nicht sein, dass dieser wichtige Unternehmensstandort in Stuttgart durch eine unzureichende Verkehrsanbindung geschwächt wird“, sagt .....
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